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Zumeldung zum Artikel „Wie die Kandertal-S-Bahn schon jetzt vorbereitet werden könnte“ vom 20.05.2022

Jonas Hoffmann, Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags, kritisiert die Kommunikation grüner Landespolitiker zur Kandertalbahn.

Anfang Mai hatte Jonas Hoffmann zu Antworten des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der SPD im Landtag zur Reaktivierung von Bahnstrecken und eigene Nachfragen im Kontext der Reaktivierung der Kandertalbahn informiert. Die Nachfragen Hoffmanns, der eine zügige Reaktivierung der Kandertalbahn unterstützt, zielten darauf, herausfinden, welche Möglichkeiten einer beschleunigten Inbetriebnahme bestehen. Auf die allgemeine Anfrage wie auch auf die von Hoffmann gestellten Fragen, war die Antwort des grünen Verkehrsministeriums identisch ausgefallen: Eine Inbetriebnahme reaktivierter Bahnstrecken in weniger als zehn bis fünfzehn Jahren sei sehr unrealistisch. Als einzige Maßnahme, die eine Inbetriebnahme beschleunigen könnte, waren vom Ministerium zusätzliche Planungsstellen in den Regierungspräsidien genannt worden. Die SPD befürwortet dies.

Irritiert zeigt sich Jonas Hoffmann deshalb über die Aussagen seines Kollegen im Landtag, Josha Frey: „Anfang des Monats habe ich mich quasi für das grüne Verkehrsministerium eingesetzt, indem ich dafür geworben habe, seiner Argumentation zu vertrauen und nicht falsche Erwartungen zu schüren. Nun hat sich mein geschätzter Kollege leider genau dazu hinreißen lassen“, bedauert Hoffmann. “Für mich gibt es hier zwei Möglichkeiten: Entweder lässt er sich auf Basis von Mutmaßungen und Wünschen instrumentalisieren. Das wäre schade, weil die Inbetriebnahme, die wir uns alle wünschen, damit nicht beschleunigt, sondern nur die Debatte darum emotionaler geführt wird. Oder aber ihm liegen konkrete Informationen über Ansätze für eine Prozessbeschleunigung aus dem Verkehrsministerium vor. Das wäre problematisch, weil das grüne Verkehrsministerium einem Verkehrsausschussmitglied dann wissentlich Informationen vorenthalten hätte. Die Bahn, die wir uns alle wünschen, fährt nicht früher, wenn die grüne Landespolitik in der Regierung kommunikativ bremst und vor Ort den Kessel anheizt.“

Zumeldung zur Pressemitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 18. Mai 2022: „Verleihung der European Energy Awards in Reutlingen“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Hoffmann lobt die Stadt Wehr, der gestern der European Energy Award (EEA) verliehen wurde, für ihren Einsatz im Klimaschutz.

„Um das 1,5-Grad-Ziel aus dem Pariser Klimaabkommen einhalten zu können, braucht es unser aller Einsatz. Auf allen Ebenen müssen dazu wichtige Weichen gestellt werden“, stellt Hoffmann fest und bescheinigt der Stadt Wehr hier eine Vorreiterrolle: „Seit vielen Jahren fördert die Stadt Wehr konkreten Klimaschutz in der Kommune. Außergewöhnlich ist mit Sicherheit die kommunale Förderung von Mini-Photovoltaik-Anlagen, von der auch Menschen, die in Miete wohnen, profitieren können. Damit ist Mieter:innen neben dem Verhalten beim Energie- und Wasserverbrauch eine weitere Maßnahme an die Hand gegeben. Das ist vorbildlich.“