Kindertag
Der Kindertag oder Weltkindertag, ist ein in über 145 Staaten der Welt begangener Tag, um auf die besonderen Bedürfnisse der Kinder und auf die Kinderrechte aufmerksam zu machen. Ziel des Tages ist, Themen wie Kinderschutz, Kinderpolitik und vor allem die Kinderrechte in das öffentliche Bewusstsein zu rücken.
Die besondere Situation unter Covid-19 und die damit verbundenen Absagen vieler Kinderfeste dürfen nicht dazu führen, dass Kindern und ihren Rechten in diesem Jahr weniger Beachtung geschenkt wird.
Gerade die Kinder waren in den letzten Monaten oft stille und unsichtbare Leidtragende der Einschränkungen unseres Alltags. Umso wichtiger ist es nun, zum diesjährigen Weltkindertag jedem Kind eine sichtbare Stimme zu geben und genau hinzuhören, was es zu sagen hat.
Heute fordern wir:
• Kinderrechte ins Grundgesetz
• Kinderarbeit weltweit stoppen (keine Produkte aus Kinderhand in Deutschland)
• Senkung des Wahlalters
• Mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche
• Erhöhung des Kindergeldes
• Fluchtursachen bekämpfen
Überprüfung und Einführung einer Abgabe auf zweckentfremdeten Wohnraum
Mieten sind teuer 💰in unserem Landkreis. Unsere Region zählt zu einen der teuersten Regionen💸 in ganz Deutschland.
4 Kommunen gehören zu den Top 50 🥇der teuersten Mietpreise, 3 weitere sind in den Top 100🥈 und 5 weitere in den Top 200🥉.
Wir finden, dass die Platzierungen definitiv zu hoch sind und ein massiver Handlungsbedarf vorhanden ist✊🌹.
Deshalb fordern wir die Überprüfung und die Einführung einer Abgabe💶 auf zweckentfremdeten Wohnraum in jedem Ort unseres Landkreises.
Wohnraum 🏡🏢gilt als zweckentfremdet, wenn er ohne Genehmigung, länger als 6 Monate leer 🏚steht, zum Zwecke einer dauernden Fremdenbeherbergung (zb. Airbnb) verwendet wird, überwiegend für gewerbliche Zwecke🏭 verwendet wird oder baulich🏗 derart verändert wird, dass er nicht mehr für Wohnzwecke genutzt werden kann.
Wir wollen das Wohnraum erhalten bleibt und zweckentfremdeter Wohnraum wieder in den Wohnungsmarkt zugeführt wird♻️. Rechtsgrundlage ist das Zweckentfremdungsverbot.
Wir haben bereits den Antrag an die SPD Ortsvereine versendet, nun müssen wir gemeinsam Druck auf die Ortsvereine ausüben, um den Antrag in die Gemeinderäte zu bekommen.
Hier gibt es das Video auf YouTube.
1. Todestag von George Floyd
Am 25. Mai 2020 ist etwas auf der Welt passiert, was massenhafte Proteste, Demonstrationen und Aufmerksamkeit auf ein äußerst wichtiges globales Problem auslöste. Der Tod des 46-jährigen George Floyd in Minneapolis durch einen Polizisten, der erbarmungslos 8 Minuten und 46 Sekunden sein Knie auf den Hals des am Boden liegenden Floyd drückte.
Floyd klagte mehrfach, dass er nicht atmen könne, daraufhin haben die Polizisten rein gar nicht reagiert.
Die Dimension dieser Polizeigewalt erklärte die Heftigkeit der massenhaften und landesweiten Proteste in den USA: Offener und latenter Rassismus sind in den USA auch nach der Ermordung des schwarzen Bürgerrechtlers Martin Luther King im Jahr 1968 trotz vieler Fortschritte immer noch ein Problem. Menschen schwarzer Hautfarbe sind deutlich überproportional von Polizeigewalt betroffen.
Doch auch in Deutschland und in unserer Gesellschaft gibt es Formen von Rassismus. Nationalismus, Populismus, religiöser Fanatismus, Antisemitismus und Sexismus sind weitere Probleme in unserer Gesellschaft. All diese gefährlichen Formen des Denkens und Handelns müssen wir entschieden in Politik und im Alltag entgegentreten. Menschen anderer Hautfarbe, Geflüchtete und Migranten werden oft stigmatisiert und zu Schuldigen für Krisen und Probleme erklärt.
Die Vision eines gleichberechtigten Lebens zwischen den Menschen ist schon alt. Beispielsweise äußerte sich Martin Luther King bei der Ansprache während des Marsches auf Washington für Arbeitsplätze und Freiheit am 28. August 1963, dass er einen Traum habe, „kleine schwarze Jungen und Mädchen mit kleinen weißen Jungen und weißen Mädchen als Schwestern und Brüder Hände halten können“.
Es ist die Zeit gekommen, dass wir gemeinsam den Rassismus überwinden und gemeinsam in eine neue Zeit, in eine neue Gesellschaft, weit entfernt von Rassismus oder anderen gesellschaftlichen Problemen, gehen.
Hupen/Klingeln für Europa
Im Zuge der Europawoche sprachen wir uns die Europäische Union aus. Bei unserer kreisweiten Aktion „Hupen/Klingeln für Europa“ am heutigen Samstag in 6 Orten standen wir mit einer Europaflagge am Straßen- und Radwegrand und ermutigten die Auto- und Radfahrer*innen sich für Europa zu positionieren. Dies taten auch viele der Auto- und Radfahrer*innen, dass erfreute uns sehr.
Das Ziel unserer Aktion war den Zusammenhalt in Europa zu stärken und die Europäische Union in die Köpfe der Bürger*innen zu bekommen. Grenzenlos reisen, arbeiten, studieren oder leben wurden schon fast zu einer Selbstverständlichkeit. Wenige Region sind so von der EU geprägt wie unsere, die nahe Grenze an Frankreich hat viele Vorteile, zum Beispiel den zollfreien Warenverkehr, dieser fördert die Wirtschaft im Elsass und in unserem Landkreis.
Europas Zusammenhalt ist keine Selbstverständlichkeit. Er ist ein Erfolg der Frauen und Männer, die nach den grausamen Erfahrungen der beiden Weltkriege, der nationalen Überhöhung und dem Schüren von Hass auf andere Länder und Menschen, den Mut und die Kraft gehabt haben, das Trennende zu überwinden und gemeinsam an einem anderen, friedlichen und vereinigten Europa zu arbeiten. Auch die friedliche Revolution, an deren Ende die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten stand, war ein riesiger Schritt der europäischen Integration. Diesen Zusammenhalt müssen wir stärken, da es in einigen Ländern und Parteien Unmut gegenüber der EU gibt
Die europäische Idee bleibt der bedeutendste politische und zivilisatorische Fortschritt des vergangenen Jahrhunderts: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit, politische Partnerschaft über nationale Grenzen hinweg und Frieden. Europa ist die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft.
Europa muss gestärkt werden! Die Europäische Union hat das Leben von Millionen von Menschen geprägt, neue Möglichkeiten und Freiheiten eröffnet und den unermesslichen Wert kultureller Vielfalt für unsere Gesellschaften für viele erlebbar gemacht. Sie hat gezeigt, dass wir gemeinsam mehr erreichen können. Darauf wird es in Zukunft ganz besonders ankommen. In einem von globalem Wettbewerb geprägten Umfeld können wir unsere europäischen Werte und Interessen nur behaupten, wenn Europa nach innen geeint und nach außen handlungsfähig ist.
Hier ist das Video auf YouTube.
Pressenachweis: Badische Zeitung
1. Mai Demonstration in Rheinfelden
Heute waren wir mit unserem Bundestagskandidaten Takis Mehmet Ali an der Demonstration der DGB Südbaden in Rheinfelden.
Für uns ist ganz klar: Die sozialen Berufen müssen aufgewertet werden, durch verbesserte Lohn- und Arbeitsbedingungen, Erhöhung des Mindestlohns, Branchentarifverträge, Arbeitsbelastung abbauen und mehr Personal. Ebenso sagen wir Schluss mit den befristeten Arbeitsverträgen, um jüngeren Menschen eine Chancengleichheit zu bieten.
Wir konnten Kontakt zu Gewerkschaften knüpfen und wir freuen uns auf den Austauch.
Wiederaufnahme der Nachbarschaftshilfe
Die Nachbarschaftshilfe im Landkreis Lörrach wird wieder aufgenommen.🥳
Zusammen mit Linksjugend solid Lörrach, Grünen Jugend Lörrach, den Juso-Ortsgruppe in Grenzach-Wyhlen und Weil am Rhein führen wir diese erneut an.
Hier ist es uns wichtig, dass Menschen im Landkreis Lörrach, die Hilfe beim Einkaufen 🛍 benötigen auch Hilfe erhalten. Besonders um erneute Infektionen zu vermeiden, aber auch, um Menschen in der Quarantäne 😷 zu unterstützen.
Jede*r ist herzlichst eingeladen dies mit uns zu gestalten.
Pressenachweis: Badische Zeitung
Welt-Marihuana-Tag
Heute feiern wir den Welt-Marihuana-Tag.
Cannabis hat deutliche Vorteile gegenüber Volksdrogen wie z.B. Alkohol 🍷 und Zigaretten 🚬.
Ein wichtiges Argument ist, dass durch die Legalisierung von Cannabis viele unnötige und meist erfolglose Verfahren gegen Kiffer wegfallen und somit die Justiz entlastet würde. Somit hätte auch die Polizei 👮♂️ mehr Zeit, um sich mit schwerwiegenderen Fällen zu beschäftigen.
Des Weiteren werden immer mehr medizinische Anwendungen 💊von Cannabis erforscht und angewendet. Hierbei reichen die Behandlungsschwerpunkte von der Schmerztherapie bis hin zur Behandlung von HIV-Patienten.
Jedoch spricht auch die Auswirkungen von Cannabis auf den Körper gegenüber anderen Drogen deutlich für eine Legalisierung✅.
Während bei Cannabis Nebenwirkungen wie Bluthochdruck, ein schnellerer Puls, eine Verzögerte Wahrnehmung und erweiterte Blutgefäße noch ziemlich im Rahmen halten, ist Alkohol im Vergleich ein wahres Gift. Der Alkoholkonsum kann bei übermäßigem Genuss zu einer Alkoholvergiftung führen und zeitweise schwere Beeinträchtigungen der Koordination, des Bewusstseins und des Auffassungsvermögens verursachen.
Im Gegensatz dazu wird bei dem Konsum von Marihuana🍁 der Körper weder vergiftet noch Ihm geschadet, sondern dockt hierbei an bestehende Komponenten des Körpers an. Das ist möglich, da unser Körper selbst mit Cannabidolen haushaltet auch ganz ohne Konsum.
Folglich fordern wir die Legalisierung von Marihuana, um unseren Staatsapparat und die Polizei zu entlasten und unzählige Kleindelikte im vornerein zu vermeiden.
CleanUp Querdenkendemonstration
Nach der Querdenkerdemonstration am vergangenen Samstag haben die Jusos Lörrach mit der Grünen Jugend Lörrach und der Linksjugend solid Lörrach, Aufkleber der Querdenkerszene in der Lörracher Innenstadt entfernt. Da viele Passant*innen bereits einzelne Sticker entfernt, fiel die Arbeit für die Jugendorganisationen gering aus. Dennoch sprechen die Jugendorganisationen von einem Erfolg.
Die Wissenschaft und die Faktenlage zeigen uns, dass wir es mit einem gefährlichen Virus zu tun haben, der weltweit schon sehr viele Tote gefordert. Dennoch brauchen wir eine öffentliche Debatte darüber, welche Maßnahmen sinnvoll sind und welche nicht, ohne die Existenz des Virus zu leugnen. „Mehr Demokratie wagen“ heißt auch Andersdenkende nicht zu diskreditieren, solange man einen faktenbasierten Diskurs führt. Andersdenken heißt dabei wiederum nicht Unumstößliches zu leugnen, sondern anderer Meinung bezüglich der Schlussfolgerungen zu sein. Insbesondere Menschen, die starke finanzielle Einbußen erleiden, dürfen nicht aus der Gesellschaft ausgeschlossen und in die Hände von Rechtsextremen gelenkt werden, sondern müssen ein offenes Ohr finden.
Wir rufen all diejenigen, die sehr stark unter den Einschränkungen leiden und diese kritisch sehen zu einem offenen Diskurs auf.
Jahreshauptversammlung 2021
Vergangenes Wochenende veranstalteten wir unsere Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahl, die – von der eigentlichen Wahl abgesehen – als Onlineveranstaltung abgehalten wurde.
Nachdem die Landtagswahl gerade erst vergangen ist und sind wir sehr froh, dass Jonas Hoffmann als neu gewählter Abgeordneter das Mandat von Rainer Stickelberger halten konnte, wirft die anstehende Bundestagswahl ihren Schatten voraus: Takis Mehmet Ali, Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Lörrach-Müllheim, skizzierte in einem einführenden Grußwort versprach einen harten Bundestagswahlkampf, bei dem er das hervorragende Zukunftsprogramm der SPD vorstellen wird. Erfolgreich sei für ihn, dass CDU und AfD bei der Landtagswahl Stimmen verloren haben.
Es folgte der Rechenschaftsbericht des scheidenden Vorstands inkl. Aussprache und dessen Entlastung, ehe die für den neuen Vorstand Kandidierenden ihre Bewerbungsreden hielten. Nach einer kurzen Unterbrechung wurde vor Ort in Lörrach eine Urnenwahl durchgeführt, was aufgrund des detaillierten Hygienekonzepts einige Zeit in Anspruch nahm.
Nach einer weiteren Unterbrechung folgte der zweite Teil der Onlinekonferenz, in der das Ergebnis bekanntgegeben und die Leitlinien für das kommende Arbeitsjahr gezogen wurden: Alle Kandidierenden wurden dabei im ersten Wahlgang gewählt, unser neuer Vorstand setzt sich zusammen aus zwei Vorsitzenden und drei weiteren Mitgliedern. Erneut zum Vorsitzenden gewählt wurde Marius Kipfmüller (Grenzach-Wyhlen), neu zur Vorsitzenden gewählt wurde Damaris Wöhrle (Steinen). Der weitere Vorstand setzt sich zusammen aus Oliver Ashauer (Todtnau), Elias Baiker (Weil am Rhein) und Niklas Kern (Rümmingen). Marius Kipfmüller und Damaris Wöhrle skizzierten nun die Leitlinien des neuen Arbeitsjahrs: Inhaltliche Schwerpunkte sind der Umweltschutz, die Digitalisierung und der bezahlbare Wohnraum, innerparteilich wird der Fokus auf die Dezentralisierung, neue Veranstaltungsreihen und bessere Jusos-Strukturen im Landkreis Lörrach gelegt. Vielen Dank für die geleistete Arbeit an die ehemaligen Vorstandsmitglieder Laura Petralito, Océane Delin, Denis Kummerer und Thomas Böhringer.
Pressenachweis: Badische Zeitung
Takis Mehmet Ali – unser Bundestagskandidat
Der Deutsch-Grieche, Volkswirt und Doktorand Takis Mehmet Ali wurde am 05.12.2020 mit knapp 91% zum Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis Lörrach-Müllheim nominiert. Hauptamtlich arbeitet Takis Mehmet Ali in der Geschäftsleitung der Christophorus-Gemeinschaft, lehrt Recht und Ökonomie an der DHBW und sitzt in sämtlichen Gremien des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Baden-Württemberg. Seit 2012 ist Takis bei der SPD und Schriftführer im Ortsverband SPD Markgräflerland, Beisitzer im Kreisverband SPD Breisgau-Hochschwarzwald und stellvertretender Juso-Vorsitzender im Breisgau-Hochschwarzwald.
Seine Eltern sind so genannte Schwarzmeer-Griechen und in den 1980er Jahren nach Deutschland gekommen. Er ist in Oberhausen im Ruhrgebiet geboren, in Düsseldorf aufgewachsen und hat sich aus einfachen Verhältnissen hochgearbeitet.
In der Corona-Krise habe die SPD unter anderem die Verlängerung und Erhöhung des Kurzarbeitergeldes durchgesetzt sowie Überbrückungshilfen auch für Kleinunternehmer und Soloselbständige. In der Wirtschaftspolitik tritt er für ein neues Konzept ein, denn Wohlstandsgewinne sollen allen in der Gesellschaft Nutzen stiften, lobte er. “Wir brauchen auch ein neues Ordnungsrecht, denn der Markt regelt sich nicht von selbst. Wie viele Krisen braucht es denn noch, damit das klar wird?”
Als politische Schwerpunkte sieht der 29-Jährige vor allen die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Da steht er unter anderem für “Chancengleichheit” und dafür, dass der Sozialstaat ungleiche Startchancen auffängt – ein klassisch sozialdemokratischer Gedanke also, findet Ali, dessen Vorfahren in der Türkei lebende Griechen sind, woher der türkisch anmutende Nachnahme rührt.
Ein ebenso wichtiges Thema sei Europa als eine Antwort, die Zukunft zu gestalten, und zwar als Verbindung aus modernem Lifestyle, nationalen Traditionen und Nachhaltigkeit. Zudem plädiert er für einen Schulterschluss gegen die Feinde der Demokratie, als die er nicht zuletzt die AfD identifiziert. Die SPD dagegen biete pragmatische Lösungen für die Probleme der Menschen und sei der Motor der Bundesregierung.
Den Mittelstand will Takis Mehmet Ali vor großen Internetanbietern schützen, die keinen Nachwuchs ausbilden und nicht einmal Steuern zahlen würden. Um einen dynamischen Strukturwandel zu ermöglichen, tritt er für eine Innovationsabgabe ein, und der Umweltschutz müsse als oberste Leitmaxime über allem stehen, sagte er. Den Sozialstaat will er stärken, und Takis Mehmet Ali übte deutliche Kritik an den unter SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeführten Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen. Er spricht sich für ein Bürgergeld aus, für eine Krankenversicherung, in die alle einzahlen, und für eine Reform der Rentenversicherung, die 2005 geschwächt worden sei.
Weitere Infromationen zu Takis Mehemt Ali sind auf Facebook, Instagram oder auf seiner Website zu finden.
